Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Leipzig

Der Leipziger Stadtrat hat die wichtige Aufgabe, die politischen Grundsätze für die Arbeit der Leipziger Verwaltung festzulegen, sofern dazu Gesetze keine Vorgaben machen. Der Stadtrat ist zudem zuständig, die Ausführung, die Umsetzung und die Einhaltung seiner Entscheidungen zu kontrollieren. Der Stadtrat ist ein Organ der Selbstverwaltungskörperschaft und damit Teil der Exekutive.

Der Leipziger Stadtrat hat 70 Stadtratssitze. Seit der letzten Kommunalwahl (2019) entfallen auf die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit 20,7 % der Wählerstimmen 15 Sitze in der Ratsversammlung. Unsere grüne Fraktion ist durch den Beitritt des Stadtrats der Wählervereinigung Leipzig mit dadurch 16 Sitzen zweitstärkste Fraktion des Stadtrats.
Alle Stadträt*innen sind ehrenamtliche Mitglieder der Ratsversammlung. Sie arbeiten thematisch in verschiedenen Fachausschüssen, Betriebsausschüssen, Aufsichtsräten und darüber hinaus in weiteren Gremien der Stadt Leipzig mit. Zu den Angelegenheiten des Stadtrats gehören beispielsweise Entscheidungen über den Bau von Schulen, Kitas, Straßen und Museen; über die Förderung von Vereinen; über den Erlass von Satzungen, über Bebauungspläne; über die Anstellung von Amtsleiter*innen, Bürgermeister*innen und über den Haushaltsplan der Stadt Leipzig.

Für die erhebliche Mehrbelastung erhalten Stadträt*innen eine Aufwandsentschädigung sowie Sitzungsgeld. Zudem haben alle Fraktionen zur Unterstützung ihrer ehrenamtlichen politischen Aufgaben im Neuen Rathaus Geschäftsstellen. Unsere Geschäftsstelle ist entsprechend des letzten Wahlergebnisses mit drei Personalstellen besetzt.

Die Fraktionsgeschäftsstelle ist in der Regel erreichbar Mo – Do von 8:00 bis 17:00 Uhr, Fr von 8:00 bis 15:00 Uhr.

Mitarbeiter*innen: Ingo Sasama (Geschäftsführer), Michael Schmidt, Isabel Fastus (Referent*innen) und Juliane Zenner (Büroleiterin)

Telefonisch: 0341 123-2179

Per E-Mail: gruenefraktion(at)leipzig.de

Unsere Fraktionswebseite www.gruene-fraktion-leipzig.de lohnt einen regelmäßigen Blick. Hier dokumentieren wir alle unsere aktuellen Initiativen, Anträge, Anfrage, Stellungnahmen, Pressemitteilungen und Publikationen, wir stellen die Reden unserer Stadträt*innen in der Ratsversammlung ein und auch die (vielen positiven) Ergebnisse unserer Anträge. Wir wollen Leipzig grüner machen!

Tobias Peter

Wer bist du?
Ich bin Tobias Peter und vertrete den Leipziger Nordosten, von der Eisenbahnstraße bis Plaußig-Portitz im Stadtrat. Zusammen mit Katharina Krefft führe ich den Vorsitz unserer Stadtratsfraktion und bin für die Themen Wohnen und Bildung zuständig.


Wie war das erste Stadtratsjahr für dich und was steht als nächstes an?
Das erste Stadtratsjahr war für mich mit Landtagswahl und Koalitionsverhandlungen, mit OBM-Wahl und Corona von außergewöhnlichen Rahmenbedingungen geprägt. Zudem gilt es als Fraktionsvorsitzender neben dem ‚normalen' Geschäft von Ausschüssen und Ratsversammlungen vieles im Hintergrund zu koordinieren und zu entscheiden. Vieles, wie die Wahl des neuen grünen Baubürgermeisters Thomas Dienberg, brauchte viele Monate Vorbereitung. Umso schöner ist das Gefühl, dass der Aufwand lohnt: wir geben als Fraktion den Takt vor und können unsere Anträge bis auf wenige Ausnahmen durchsetzen. Bei vielen Themen wie Stellplatzsatzung, Fassadenbegrünung, Milieuschutz, Kunst am Bau oder den Stadtteilpark Volkmarsdorf konnte ich persönlich ganz konkrete Veränderungen bewirken. Als nächstes stehen unter anderem die Einrichtung von Gemeinschaftsschulen und die Eigentümerziele der LWB an, um bezahlbares Wohnen zu sichern. Und ich freue mich auf die Wahl der zweiten grünen Dezernatsspitze für die Bereiche Jugend, Schule und Demokratie - Zeichen für die gewachsene grüne Verantwortung.


Dein Lieblingsort im Rathaus?
Mein Lieblingsort im Rathaus war lange Zeit eine Baustelle: der neue Sitzungssaal. Die bisherigen Pläne, Eindrücke von der Baustelle und Sitzproben der neuen Stühle und Bänke haben nicht zu viel versprochen. Nach einem Jahr der Provisorien wurde der Saal soeben fertig und bietet beste Arbeitsbedingungen für die Ratsversammlungen, das Herz der Stadtratsarbeit. Ich freue mich auf viele Sitzungen an diesem Ort.

E-mail schreiben:  tobias.peter(at)stadtrat.leipzig.de



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