Mit 1.000 weißen Fahnen, jede einzelne für 20 von Armut betroffene Kinder in Leipzig, hat die grüne AG Sozialpolitik gestern gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Monika Lazar auf das erschreckende Ausmaß der Kinderarmut in Leipzig aufmerksam gemacht.

Die Mitgliederversammlung der Leipziger GRÜNEN fasste gestern einen Beschluss zur Verkehrspolitik. Auch die Inhalte der politischen Arbeit, das Internetportal meinkitaplatz.de und Kinderarmut waren Thema.

Wie bereits 2009 nimmt die Stadt Leipzig auch 2010 an der Aktion „Stadtradeln“ teil. Die Grüne Fraktion im Stadtrat stellt ein Team und braucht dabei die Unterstützung von möglichst vielen grünen RadfahrerInnen!

Google Street View erfasst in den USA bereits einen Großteil des Straßennetzes, nahezu alle Städte und Nationalparks und steht seit Januar 2010 in neun europäischen Ländern zur Verfügung. Bei Google Street View handelt sich um 360-Grad-Panoramabilder, die mit speziell ausgerüsteten Pkw und Fahrrädern aufgenommen werden. Zusätzlich zu den Foto und 3D-Daten werden auch Daten über lokale Funknetze (WLAN) gesammelt. Diese Daten umfassen den Netzwerknamen (SSID) und weitere Parameter der gescannten Netzwerke. Diese WLAN-Daten sollen zukünftig zur WLAN-basierten Ortung dienen. Neben diesen Verkehrsdaten wurden, soweit die Netzwerke nicht verschlüsselt waren, auch die übermittelten Daten mitgeschnitten.

Die Politik der Steuersenkung würde die Daseinsvorsorge in sächsischen Städten und Gemeinden in Frage stellen, denn die Kommunen sind wegen der Ausfälle bei den Gewerbesteuern überproportional von  den heute geschätzen Steuerausfällen betroffen.

Funkstille bei Radio Blau und den anderen beiden sächsischen Freien Radios. Das ist ein schwerer Eingriff in die Rundfunkfreiheit, weil Apollo Radio, ein Privatsender, mit dem sie sich die Freien Radios Frequenzen teilen, wegen eines Finanzstreits am 17.04.10 die Sende-Frequenz nicht mehr aktiviert hatte.

Die Finanzsituation Sachsens ist deutlich besser als dargestellt. Es gibt keinen Grund, Katastrophen im Jugend- und Sozialbereich auszulösen, wie es durch die schwarz-gelben Kürzungen geschah. Finanzminister Unland dementiert nicht, wirft den GRÜNEN aber fehlende Seriosität vor.

Am Mittwoch, der 28. April 2010 ist der „Tag gegen Lärm - International Noise Awareness Day 2010“. Wir laden gemeinsam mit der GRÜNEN LIGA e.V. für diesen Tag zu einem Lärmspaziergang in der Leipziger Innenstadt ein.