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BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

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16.01.24 –

Vom 15.-17. März 2024 findet in Russland die "Präsidentschaftswahl" statt. Von einem fairen Verfahren kann dabei keine Rede sein. Der stärkste Konkurrent Wladimir Putins, Alexey Navalny, befindet sich in Haft und wird von der Außenwelt isoliert, genauso wie viele andere Oppositionelle. Die unabhängige Kandidatin Ekaterina Duntsova hat sich klar gegen den Angriffskrieg auf die Ukraine ausgesprochen und gewann binnen kürzester Zeit Hunderttausende Anhänger*innen. Ihre Zulassung wurde jedoch von der Wahlkommission aus formellen Gründen abgelehnt. In Wirklichkeit dürfte die Angst des Regimes vor Massenprotesten wie 2020 in Belarus dahinterstecken. Letzte Hoffnungen der Opposition ruhen auf dem erfahrenen Liberalen Boris Nadezhdin, der sich ebenfalls für den sofortigen Truppenabzug aus der Ukraine ausspricht. Er ist noch als möglicher Kandidat im Rennen und wird inzwischen von Duntsova unterstützt.

Unabhängig davon, welche Namen letztendlich auf dem Wahlzettel erscheinen, ist sich die russische Opposition in ihrer Strategie einig: alle Russ*innen, denen die Zukunft ihres Landes am Herzen liegt, sollten gegen Wladimir Putin stimmen oder ihren Wahlzettel ungültig machen, um eine Stichwahl zu erzwingen. Darauf will die weltweite Aktion "Russland ohne Putin" am 21. Januar aufmerksam machen. Auch wir beteiligen uns gemeinsam mit #FreeNavalny_Germany, den hier lebenden russischen Oppositionellen und der FDP Leipzig daran und laden zu einer Kundgebung ein.

Mit dabei sind Gesine Märtens, Staatsekräterin im sächsischen Justizministerium und Stanislav Elinson, Mitglied im KV-Vorstandes. Kommt vorbei!

Wann: Sonntag, 21. Januar 2024, 14:30 Uhr
Wo: Markt, 04109 Leipzig-Mitte

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